Vor rund 800 Jahren gehörten die Gebiete der heutigen Schweiz zum Heiligen Römischen Reich. Kaiser war damals Friedrich II. Sein Machtzentrum lag in Apulien und Sizilien.
Der Schlüssel zur späteren Schweiz war der Gotthardpass. Diese Verbindung zwischen Nord und Süd war für Handel, Transporte und Armeen enorm wichtig.
Damit der Kaiser direkten Zugang zum Gotthard sichern konnte, erhielten die Talschaften besondere Rechte:
• Uri erhielt 1231 die Reichsfreiheit.
• Schwyz erhielt 1240 ähnliche Rechte.
• Die Gebiete unterstanden direkt dem Kaiser und nicht regionalen Fürsten.
Dadurch entstanden frühe Formen von Selbstverwaltung und Eigenständigkeit.
Nach dem Tod Friedrichs II. verloren die Kaiser an Macht. Die Habsburger wollten die Kontrolle über die Alpenregion übernehmen. Die Urkantone verteidigten ihre Freiheiten und schlossen Bündnisse.
1291 entstand daraus die alte Eidgenossenschaft.
Die Neutralität entwickelte sich später.
1515 verlor die Eidgenossenschaft die Schlacht bei Marignano. Danach hielt sich die Schweiz zunehmend aus den grossen europäischen Kriegen heraus.
1648 wurde die Unabhängigkeit im Westfälischen Frieden anerkannt.
1815 bestätigten die europäischen Mächte am Wiener Kongress offiziell die immerwährende bewaffnete Neutralität der Schweiz.
Die Neutralität wurde wichtig, weil die Schweiz mitten zwischen den europäischen Grossmächten lag. Ohne Neutralität wäre die Schweiz immer wieder in Kriege hineingezogen worden.
Die Neutralität brachte der Schweiz:
• Stabilität
• Sicherheit
• Eigenständigkeit
• Schutz vor fremden Machtblöcken
• wirtschaftliche Kontinuität
• internationale Vermittlerrolle
Neutralität ist keine Passivität. Die Schweiz bleibt bewaffnet, unabhängig und verteidigungsbereit.
Bis heute gehört die Neutralität zur direkten Demokratie, zum Föderalismus und zur Selbstbestimmung.
Die Schweiz unterstellt sich keinem fremden politischen Machtzentrum. Fakt ist, dass bei einem EU Vertrag wichtige Entscheidungen
nicht mehr in der Schweiz, sondern von Brüssel getroffen werden.
Mit einer engeren institutionellen Bindung an die Europäische Union gilt europäisches Recht in vielen Bereichen verbindlich. Der nationale Handlungsspielraum der Schweiz sinkt. Es ist ein Widerspruch zum Schweizer System, bei dem Volksentscheide und Parlament zentral sind.
Die Folge ist:
• keine direkte Mitsprache der Bevölkerung
• Übernahme von EU Regeln ist ein Muss
• keine nationale Eigenständigkeit
• absolute politische Entscheidungen durch EU Institutionen
Die Schweizer Tradition steht für ein System von unten nach oben:
• Die Bevölkerung entscheidet.
• Parlament und Bundesrat setzen um.
• Die Kantone behalten starke Rechte.
Bei einer stärkeren EU Integration erhalten zentrale EU Institutionen wie die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen mehr Einfluss.
Darum steht Schweizer Freiheit für:
• Neutralität
• direkte Demokratie
• eigene Gesetzgebung
• Selbstbestimmung
• Unabhängigkeit gegenüber grossen Machtblöcken
Wer diese Eigenständigkeit aufgibt, gibt einen Teil der Schweizer Freiheit auf.
Deswegen ist es wichtig, dass wir bei der Volksabstimmung über das Paket Schweiz EU beziehungsweise die Bilateralen III Nein zum EU Unterwerfungsvertrag wählen.
Die Schweiz muss neutral bleiben. Und das Wichtigste: Das Volk ist und bleibt Entscheider und nicht irgendwelche EU Politiker, welche von einer Kommission und nicht vom Volk gewählt wurden.
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Ortspartei SVP Eschenbach
6274 Eschenbach LU

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